Ausfuhrverfahren – Gestaltungsmöglichkeiten und Ablauf  

Beim Export (Ausfuhr und Wiederausfuhr) von Waren aus der Gemeinschaft ist eine Vielzahl von verfahrensrechtlichen Regelungen aus dem Zollkodex, der Dual-Use-Verordnung und Embargovorschriften (EU-Recht) sowie dem nationalen Außenwirtschaftsrecht zu beachten. Deren Nichtbeachtung kann ggf. zu bußgeld- und strafrechtlichen Folgen führen.
Im Rahmen des „e-zoll-Projekts“ verfolgt die Europäische Kommission das Ziel, alle Zollverfahren elektronisch abzuwickeln. Darüber hinaus ist aufgrund verschärfter Sicherheitsbestimmungen im Zollrecht bei allen Im- und Exporten die Abgabe von Vorab-Anmeldungen mit entsprechenden Fristen seit dem 01.01.2011 verpflichtend. Bestimmte Erleichterungen sind für den Zugelassenen Wirtschaftsbeteiligten (ZWB) / Authorized Economic Operator (AEO) vorgesehen. Bereits seit dem 01. Juli 2009 können exportierende Unternehmen ihre Exporte grds. nur noch elektronisch über das IT-Verfahren ATLAS anmelden.
Besprochen werden u. a. die Verfahrensabläufe des seit dem 01. Juli 2009 obligatorischen elektronischen Ausfuhrverfahren in ATLAS (AES/ECS) einschl. der verschiedenen Anbin-dungsmöglichkeiten, wie z. B. der der Internet-Ausfuhranmeldung-Plus (IAA-Plus). Thematisiert werden auch die Prüfungsmöglichkeiten bezüglich der Dual-Use-Verordnung und Embargovorschriften einschließlich deren Codierung in der Zollanmeldung.